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21.4.2018

News

06.04.2018

Verspätete AU-Vorlage: kein Krankengeld

Wer seine Arbeits­unfähigkeits­-Bescheinigung (AU) bei der Krankenkasse verspätet vorlegt, hat keinen Anspruch auf Krankengeld. Das entschied das Sozialgericht Detmold mit Urteil vom 12.01.2018 (S 3 KR 824/16).

Der Kläger war ab dem 01.06.2016 als Arbeitnehmer beschäftigt, erkrankte am 10.06.2016 arbeitsunfähig und kündigte das Arbeitsverhältnis zum 30.06.2016. Damit bestand kein Lohnfortzahlungsanspruch gegen den Arbeitgeber. Bei der Krankenkasse ging die AU-Bescheinigung vom 10.06.2016 allerdings erst am 01.07.2016 ein. Deshalb lehnte die Krankenkasse wegen der verspäteten Vorlage die Zahlung von Krankengeld ab.

In seinem Urteil wies das Sozialgericht darauf hin, dass die gesetzliche Meldepflicht ausschließlich Sache des Versicherten sei. Sie solle gewährleisten, dass die Krankenkasse möglichst frühzeitig über das Fortbestehen der Arbeitsunfähigkeit informiert und in die Lage versetzt werde, vor der Entscheidung über den Krankengeldanspruch und ggf. auch während des folgenden Leistungsbezugs den Gesundheitszustand des Versicherten durch den Medizinischen Dienst überprüfen zu lassen. Versäume der Versicherte die Meldung, führe dies zu einem regelmäßig endgültigen Verlust eines entstandenen und fälligen Anspruchs, so das Sozialgericht.

Da die AU-Bescheinigung zudem den eindeutigen Hinweis: "Ausfertigung zur Vorlage bei der Krankenkasse" trage, hätte dem Kläger klar sein müssen, dass er diese der Krankenkasse zu übersenden hat. Ein Versicherter dürfe sich nicht darauf verlassen, der Arzt werde die AU der Krankenkasse melden.